Generalleutnant Alfons Mais warnt vor schwerwiegenden Folgen für die Bundeswehr, sollten notwendige finanzielle Aufstockungen des Verteidigungsetats ausbleiben. In diesem Fall müssten notwendige Beschaffungen gestrichen werden, was die „hohlen Strukturen“ in der Truppe noch weiter verstärken würde.
Mais sieht seine Truppe in Gefahr
Generalleutnant Alfons Mais äußerte seine Sorge in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. Er spricht von der Notwendigkeit, sich gesamtgesellschaftlich zu entscheiden, ob man Verteidigungspolitik nach Bedrohungslage oder nach Kassenlage betreiben wolle. Er ist überzeugt: „Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. So habe ich Zeitenwende verstanden“.
Verteidigungsbudget weit geringer als gefordert
Die Ampelpartner SPD, Grüne und FDP haben sich auf Grundzüge des Haushalts für 2025 verständigt, wonach SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius nur 1,2 Milliarden Euro zusätzlich erhalten soll. Der SPD-Politiker hatte ursprünglich 6,7 Milliarden Euro gefordert.
Notwendige Reformen müssten schneller umgesetzt werden
Generalleutnant Mais sieht seine Truppe noch lange nicht am Ziel. Er bemängelt, dass Deutschland auch weiterhin in der Verpflichtung stehe, der Nato drei Divisionen zur Verfügung zu stellen. Die erste, ab 2025, könne nur mit Mühe aus den vorhandenen Beständen gestellt werden. Die zweite, ab 2027, sei komplett abhängig von Finanzspritzen aus dem Sondervermögen. „Darunter kann es keine `Kriegstüchtigkeit` geben“, sagte er.
Trotz bereits angestoßener Reformen müsse mehr Tempo gemacht werden, um alle Verpflichtungen pünktlich erfüllen zu können. „Wenn wir schneller werden wollen, müssen wir schneller werden“, so Mais. Derzeit baue das Heer beispielsweise wieder eine eigene Flugabwehr auf. Mit der Beschaffung sei man in diesem Jahr eingestiegen, aber vor 2028 werde der neue Verband nicht einsatzbereit sein. Er nannte diese Neuausrichtungen eine „Operation am offenen Herzen“.
