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Startseite Deutschland & die WeltAfD-Parteitag: Neue Vorstandsmitglieder, Proteste und außenpolitische Resolution
Deutschland & die Welt

AfD-Parteitag: Neue Vorstandsmitglieder, Proteste und außenpolitische Resolution

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 30. Juni 2024
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 30. Juni 2024
Alice Weidel spricht auf AfD-Parteitag am 30.06.2024 / via dts Nachrichtenagentur
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Der AfD-Bundesparteitag in Essen endete am Sonntag mit abschließenden Wahlen und Beratungen über die Satzung. Der Parteichef Tino Chrupalla bezeichnete den neuen Bundesvorstand als Synonym für „Kontinuität und Verlässlichkeit“ und stellte das Ziel auf, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die Ministerpräsidenten zu stellen. Zudem wurden inhaltliche Fragen behandelt und eine außenpolitische Resolution verabschiedet, während die Einführung eines Generalsekretärs verschoben wurde.

Ein Parteitag von Wahlen und inhaltlichen Debatten

Parteichef Tino Chrupalla resümierte zum Abschluss des zweitägigen Bundesparteitags, dass mit der Wahl des neuen Bundesvorstands „Kontinuität und Verlässlichkeit“ einhergeht. Außerdem kritisierte er die Proteste, bei denen es am Samstag zu Gewaltaktionen kam, und warf den Demonstranten „Hetze“ vor. Er äußerte weiterhin die politischen Ambitionen der Partei, in den zukünftigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg den Ministerpräsidenten stellen zu wollen.

Am zweiten Tag des Treffens fanden zahlreiche Wahlen für verschiedene Gremien statt und es wurden inhaltliche Fragen behandelt. Unter anderem wurde eine außenpolitische Resolution verabschiedet, wonach Deutschland eine stärkere Unabhängigkeit von der US-Außenpolitik anstreben sollte. Der Parteitag forderte zudem ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und positionierte die AfD als „Friedenspartei“.

Vertagung der Generalsekretärs-Einführung

Ein erwarteter Beschluss über die Einführung eines Generalsekretärs ab 2025 wurde vertagt. Der entsprechende Antrag zur Satzung wurde mit knapper Mehrheit an den Satzungsausschuss überwiesen. Einige Beobachter deuteten diese Initiative als möglichen Angriff auf Chrupalla.

Proteste während des Parteitags

Der Bundesparteitag wurde sowohl am Samstag als auch am Sonntag von Protesten begleitet. Diese fielen am zweiten Tag allerdings geringer aus. Berichten zufolge nahmen weniger als die vorher angemeldeten 500 Menschen an einer Mahnwache in Sichtweite der Grugahalle teil. Anders als am Vortag gab es keine Blockaden um den Veranstaltungsort. Am ersten Tag kam es zu Zusammenstößen zwischen Protestlern und der Polizei, bei denen laut offiziellen Angaben mindestens 28 Polizisten verletzt wurden.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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