Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortführung mehrerer Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen. In namentlichen Abstimmungen stimmte jeweils eine Mehrheit für die Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der Missionen in Bosnien, Herzegowina, Kosovo und Libanon.
Bundeswehr-Einsatz in Bosnien und Herzegowina verlängert
Die Bundeswehr wird ihre Beteiligung an der Operation „Eufor Althea“, die von der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina geleitet wird, fortsetzen. 554 Ja-Stimmen standen 74 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen gegenüber. Die Mission beinhaltet die Unterstützung und Koordinierung der Ausbildung der bosnischen Streitkräfte und die Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben. Außerdem geht es um die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens von 1995. Insgesamt sollen bis zu 50 deutsche Soldaten eingesetzt werden können.
Weitere Einsätze der Bundeswehr im Ausland bestätigt
Die Bundeswehr wird auch ihren Einsatz im Kosovo unter der Leitung der NATO fortsetzen. Die Abstimmung ergab 535 Ja-Stimmen, 91 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit soll die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) teilnehmen. Hierfür können wie bisher bis zu 400 Soldaten entsendet werden.
Die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (Unifil) wurde ebenfalls beschlossen. Mit 535 Ja-Stimmen, 88 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen wird die Bundeswehr ihr Engagement an der Mission vor der libanesischen Küste fortsetzen. Bis zu 300 Soldaten können dafür entsendet werden. Die zentrale Aufgabe dieses Einsatzes bleibt die Sicherung der libanesischen Grenzen, um den Zufluss von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial in den Libanon zu verhindern. Zu den Aufgaben gehören auch die seegestützte Überwachung des Einsatzgebiets im Seeraum und im Luftraum sowie die seewärtige Sicherung der libanesischen Küste und der Küstengewässer.
