Ursula von der Leyen (CDU), die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin, ist Berichten zufolge für eine zweite Amtszeit vorgesehen. Entsprechenden Medienberichten zufolge soll ein Übereinkommen der Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien dies besiegeln.
Von der Leyen auf dem Weg zur zweiten Amtszeit
Berichten diverser Medien zufolge steht Ursula von der Leyen vor einer weiteren Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Die Entscheidung basiert offenbar auf einem Personalpaket, auf das sich die großen europäischen Parteienfamilien geeinigt haben.
Neubesetzung anderer EU-Posten
Weiterhin soll Kaja Kallas aus Estland, die aktuell als liberale Regierungschefin tätig ist, zukünftig das Amt der EU-Außenbeauftragten übernehmen. Der ehemalige portugiesische Regierungschef António Costa ist der vorgesehene Kandidat für den Posten des EU-Ratspräsidenten.
Abstimmung über Personalpaket steht bevor
Das Personalpaket soll beim Europäischen Rat am kommenden Donnerstag und Freitag verabschiedet werden. Dafür ist die Zustimmung von mindestens 20 der 27 Staats- und Regierungschefs erforderlich, die zusammen 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren.
Das Europäische Parlament entscheidet über Kommissionspräsidenten
Das Europäische Parlament wählt den von dem Rat vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Allerdings haben Teile der Fraktionen bereits Bedingungen an eine Unterstützung von der Leyens gestellt oder lehnen diese vollständig ab. Daher kann eine Unterstützung der Grünen oder der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) notwendig werden.
