Die Alternative für Deutschland (AfD) plant, ihre neue Fraktion im EU-Parlament unter dem Namen „Die Souveränisten“ zu gründen. Dies berichtete der „Spiegel“, der sich auf eine E-Mail an die Parlamentsverwaltung bezieht.
Konstituierendes Treffen der neuen Fraktion
Laut dem Bericht des „Spiegels“ fragte ein AfD-Getreuer nach einem Raum für 100 Personen und Catering für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“. Die AfD beabsichtigt, im Laufe der nächsten Woche ihre neue Fraktion im EU-Parlament zu konstituieren. Der erwartete Name der Fraktion ist „Die Souveränisten“.
„Sofia Erklärung“ als Grundlage
Die neue Fraktion soll auf der „Sofia Erklärung“ der rechtsextremen bulgarischen Partei Vazrazhdane vom April 2024 basieren. Diese erklärt, dass die europäische Zivilisation „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“ sei und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung „durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt“ werde. Sie fordert, die EU-Bürokratie zu stoppen und von internationalen Konzernen zu befreien und Friedensverhandlungen im europäischen Krieg anzustreben. Mit letzterem ist offenbar der russische Angriffskrieg auf die Ukraine gemeint.
Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion
Als potenzielle Mitglieder der neuen Fraktion werden SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus der Slowakei und Hazank Mozgalom aus Ungarn genannt. Zudem könnte sich Sarah Knafo von Reconquete der neuen Fraktion anschließen.
