Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine mögliche Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission aus. Scholz betont die Notwendigkeit für die künftige Kommissionspräsidentin, sich auf die traditionellen demokratischen Parteien zu stützen, und kündigt eine schnelle Entscheidung über die hochrangigen Positionen in der EU an.
Scholz unterstützt Wiederwahl von der Leyens
Olaf Scholz (SPD) äußerte sich positiv zu einer erneuten Amtszeit von Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission. Im Gespräch mit dem TV-Sender “Welt” beim G7-Gipfel in Bari sagte er: “Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafür spricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen”. Scholz verwies zudem darauf, dass diese Möglichkeit im Koalitionsvertrag der Ampel vorgesehen sei.
Stützung auf traditionelle demokratische Parteien
Darüber hinaus betonte Scholz die Wichtigkeit, dass die künftige Kommissionspräsidentin sich auf die traditionellen demokratischen Parteien stützen könne. Dies könne anhand des Wahlergebnisses in Europa funktionieren. Er nannte die Konservativen, die Sozialdemokraten und die Liberalen, die sich in der Europäischen Volkspartei, Sozialdemokratischen Partei und Liberalen Partei versammeln. Da jedoch einige Konservative eine Wiederwahl von der Leyens ablehnen, könnten die Zustimmung der Grünen oder von Teilen der “Europäischen Konservativen und Reformer” (EKR) notwendig werden.
Rasche Entscheidung über EU-Spitzenjobs in Aussicht
Scholz kündigte zudem an, dass es bald Entscheidungen über die wichtigsten Posten in der EU geben werde, die für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union besetzt werden müssten. Er sagte: “Es wird jetzt schnell Entscheidungen geben über die wichtigsten Posten, die in Europa für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union besetzt werden müssen”. Damit bezog er sich auf das Amt der Kommissionspräsidentin, den Präsidenten des Rates und den EU-Außenbeauftragten. Er schloss mit den Worten: “Alle sind sich einig, dass wir ganz schnell alle diese Fragen in einem Rutsch entscheiden werden.”
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