In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe hat SPD-Chefin Saskia Esken den Verzicht auf eine Sperrklausel bei der Europawahl hinterfragt und forderte eine genaue Evaluation. Gleichzeitig betonte sie die Notwendigkeit der Kommunikation zwischen ihrer Partei und jungen Wählern. Esken stellte zudem Bedingungen für die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin.
Verzicht auf Sperrklausel in Frage gestellt
SPD-Chefin Saskia Esken äußerte Zweifel an der Aussagekraft der jüngsten Europawahl, insbesondere in Bezug auf die Aussetzung der Sperrklausel. Sie sagte: “Es wird eine genaue Evaluation notwendig sein, welche Folgen die Aussetzung der Sperrklausel bei der Europawahl hatte.” Bei dieser Wahl konnten kleinere Parteien, besonders bei jüngeren Wählern, nennenswerte Stimmenanteile erzielen. Seit 2014 gibt es in Deutschland bei der Wahl zum EU-Parlament keine Sperrklausel mehr.
Dialog mit jungen Wählern
Esken hob hervor, dass die Ausweitung der demokratischen Teilhabemöglichkeiten für Jugendliche nicht durch den Wunsch nach mehr Stimmen für ihre Partei motiviert sei: “Wir haben die demokratischen Teilhabemöglichkeiten für Jugendliche ja nicht ausgeweitet, weil wir mehr Stimmen für unsere Partei haben wollen”. Sie räumte ein, dass die SPD bei der Kommunikation mit jungen Menschen noch Nachholbedarf habe: “Es hat sich gezeigt, dass die jungen Menschen in diesen unruhigen Zeiten besonders viele Sorgen mit sich herumtragen. Und dass der SPD der Dialog mit ihnen noch nicht gut genug gelingt.”
Bedingungen für Wiederwahl von der Leyen
In Bezug auf die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stellte Esken klare Bedingungen: “Frau von der Leyen darf sich nicht auf die Stimmen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen stützen”, sagte sie und betonte die Mehrheit der demokratischen Parteien im Europaparlament: “Die demokratischen Parteien verfügen auch nach der Europawahl über eine Mehrheit im Parlament. Frau von der Leyen muss daran arbeiten, eine solche Mehrheit zu formen.”
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