Stefan Heck, hessischer CDU-Bundestagsabgeordnete und früherer Staatssekretär, soll Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu den Umständen des Atomausstiegs werden. Dies berichtet die „Rheinische Post“, die sich auf Kreise der Unionsfraktion beruft.
Heck als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses
Stefan Heck ist laut „Rheinische Post“ der designierte Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, der die Umstände des Atomausstiegs der Ampel-Regierung und die Rolle von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beleuchten soll. Die Personalie Heck wurde offenbar offiziell in einer Sitzung des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der Union verkündet. Der 41-Jährige ist Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
Einrichtung des neuen Gremiums „Habeck-Akten“
Unter dem Arbeitstitel „Habeck-Akten“ verfolgt die Union das Ziel, Klarheit über die Rolle Habecks und die Entscheidungen rund um den Atomausstieg zu schaffen. Der Einsetzungsbeschluss für das neue Gremium soll an diesem Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Laut Unionsantrag sollen dem Gremium 14 Mitglieder angehören.
Weitere Personalie und Arbeitstaktik des Gremiums
Zusätzlich zu Heck ist laut „Rheinische Post“ geplant, dass Andreas Lenz, Abgeordneter der CSU, als Obmann für die Union im Untersuchungsausschuss fungiert. CDU und CSU hegen die Hoffnung, dass der Ausschuss noch vor der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen kann.
