Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzende, prophezeit bei einem Auftritt in Berlin den erneuten Amtseintritt von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Nach ihren Äußerungen scheint von der Leyen diese Ansicht zu teilen und betont ihre Absicht, mit den Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament zusammenzuarbeiten, um eine gemeinsame “Bastion gegen die Extremen von links und rechts” zu bilden.
Merz prognostiziert von der Leyens Erfolg bei Wiederwahl
Friedrich Merz (CDU), rechnet fest mit einem Wahlerfolg von Ursula von der Leyen (CDU) bei den kommenden Wahlen zur EU-Kommissionspräsidentschaft. “Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist jetzt mit Abstand die größte Fraktion”, erklärte er in einer Rede in Berlin. “Ohne die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament werde es keine Personalentscheidungen in der politischen Mitte mehr geben.”
Bundesregierung interpretiert Wahl als Auftrag
Zusätzlich zur Erwartung der Wiederwahl von der Leyens, geht Merz davon aus, dass die Bundesregierung dieses Wahlergebnis ebenfalls als Auftrag interpretiert, von der Leyen erneut als Präsidentin der Europäischen Kommission vorzuschlagen. “Wir gehen deshalb davon aus, dass Ursula von der Leyen auch die nächste Kommissionspräsidentin sein wird”, so Merz. Er kündigte an, dass es in den nächsten Tagen eine Reihe von Gesprächen darüber geben wird.
Von der Leyen strebt Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen an
Von der Leyen selbst hat unterdessen bekräftigt, zunächst Gespräche mit den Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament führen zu wollen. Sie wolle auf die großen politischen Familien zugehen, mit denen sie bereits in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet habe. “Man werde und könne gemeinsam eine “Bastion gegen die Extremen von links und rechts” bilden”, betonte von der Leyen.
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