Die neu gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bewertet ihr Abschneiden bei der Europawahl als Erfolg und sieht dies als positives Zeichen für kommende Landtagswahlen. Gleichzeitig äußern andere Partei-Vertreter ihre Sicht auf das Wahlergebnis, darunter enttäuschte Stimmen aus der SPD und selbstbewusste Aussagen der AfD.
BSW-Wahlergebnisse und Reaktionen der anderen Parteien
BSW-Spitzenkandidat Fabio De Masi kommentierte das Abschneiden seiner Partei am Wahlabend positiv: „Wir sind heute Abend so etwas wie die Europameister der Herzen.“ Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF erzielte das Bündnis in seiner ersten bundesweiten Wahl durchschnittlich 6,1 Prozent.
Zum Vergleich: CDU und CSU erreichten 30,3 Prozent, gefolgt von der AfD mit 15,9 Prozent, der SPD mit 14 Prozent und den Grünen mit 11,9 Prozent. FDP und Linke lagen bei 5,1 Prozent bzw. 2,7 Prozent, während Volt 2,5 Prozent erreichte.
Deutliche Enttäuschung bei der SPD
SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley zeigte sich enttäuscht über das Abschneiden ihrer Partei. Sie kündigte an, die Wählerwanderung genauer analysieren zu wollen: „Wir haben die meisten an die Nichtwähler verloren, das ist sehr bemerkenswert, weil wir eigentlich dachten, der Kampf gegen rechts und auch die Demokratiebewegung, dass das unsere Wählerinnen und Wähler eher mobilisiert. Da müssen wir hinschauen, warum das nicht passiert ist.“
Kritik an AfD und Erwartungen an die EVP
Barley äußerte sich kritisch zu den hohen Zustimmungswerten der AfD trotz bekannter Skandale: „Ich hätte mir gewünscht, dass die Skandale, die die AfD produziert hat – einen nach dem anderen – die Zustimmung dort auch deutlich geringer gewesen wäre.“
Mit Blick auf die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hob Barley hervor: „Für uns ist sehr wichtig, dass die EVP keine Bündnisse mit den Rechtspopulisten schließt. Wir stehen für alle Gespräche zur Verfügung, aber wir werden keine Bündnisse mit Rechtsextremen eingehen.“
AfD sieht Wahlergebnis als Türöffner
AfD-Chef Tino Chrupalla wertete das starke Abschneiden seiner Partei als Rückenwind für künftige Verhandlungen: „Das gibt uns natürlich auch für die anstehenden Verhandlungen der nächsten Tage in Brüssel Rückenwind.“ Trotz jüngster Distanzierungen anderer europäischer rechter Parteien blieb er optimistisch: „Ich bin zuversichtlich, dass wir auch Bestandteil einer Fraktion, einer großen Fraktion sein werden.“
Chrupallas positiver Prognose standen jedoch jüngste Kontroversen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, der die Rolle von SS-Männern relativierte, und des listenplatzierten Petr Bystron, gegen den Korruptionsvorwürfe erhoben wurden, gegenüber. Beide wurden in der Endphase des Wahlkampfs weniger präsentiert.
