Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, hat eine stärkere Fokussierung und erhöhte Finanzierung für den Zivilschutz in Deutschland gefordert. In den nächsten fünf Jahren müsse der Bevölkerungsschutz deutlich verbessert werden, um möglichen künftigen Herausforderungen entgegenzuwirken.
Eine Zeitenwende im Bevölkerungsschutz
Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, betonte die Notwendigkeit, dass „wir nicht nur kriegstüchtig, sondern auch zivilverteidigungstüchtig werden müssen“. Dabei verwies er auf bereits eingeleitete, jedoch noch nicht abgeschlossene Maßnahmen, die in den nächsten fünf Jahren intensiv vorangetrieben werden müssten. „Wir brauchen eine Zeitenwende im Bevölkerungsschutz, um auch auf einen etwaigen Bündnisfall vorbereitet zu sein. Wir müssen jetzt in den nächsten fünf Jahren Gas geben“, so Tiesler gegenüber der „Welt“.
Verbesserungsbedarf in mehreren Bereichen
Er betonte, dass die Ausstattung des Bundes ergänzt und technisch hoch spezialisierte Fahrzeuge an die Länder ausgeliefert werden müssen. Zudem sei die schnelle Warnung der Bevölkerung bei Gefahrenlagen ein wichtiger Faktor. „Da haben wir in den letzten Jahren technologisch schon beeindruckende Fortschritte gemacht, sind aber noch nicht ganz am Ziel angekommen“, erklärte Tiesler. Neben technischen Aspekten hob er auch die Bedeutung des Selbstschutzes und der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung hervor.
Zusätzliche Finanzmittel benötigt
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, hat in den aktuellen Haushaltsverhandlungen für 2025 deutlich gemacht, dass der Zivilschutz weiter gestärkt werden muss. Tiesler unterstützte diese Forderung und betonte: „Sicherheitspolitik muss Priorität haben. Fünf Jahre sind wenig Zeit, keines davon darf vergeudet werden.“ Damit die Herausforderungen der kommenden Jahre bewältigt werden können, wäre nach seinen Worten „deutlich mehr Geld“ erforderlich.
