Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordert vom deutschen Kanzler Olaf Scholz (SPD), seine Entscheidung zum Einsatz westlicher Waffen in Russland im Bundestag zu erläutern. Sie kritisierte den Regierungswechsel der Waffenlieferung an die Ukraine und warnte vor einer möglichen Eskalation des Konflikts.
Wagenknecht fordert Klarstellung von Scholz
BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zeigt sich besorgt über die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Wagenknecht fordert Scholz auf, seine Entscheidung in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zu erklären: „Wer den Krieg mit deutschen Waffen nach Russland trägt, trägt ihn am Ende nach Deutschland.“ Sie befindet, er solle erklären, „warum es plötzlich kein Problem mehr sein soll, wenn die Ukraine mit deutschen Waffen russisches Territorium angreift, obwohl er selbst monatelang genau davor mit Verweis auf die für unser Land ausgehende Kriegsgefahr gewarnt hat.“
Kritik an der Waffenlieferungsentscheidung
Die Bundesregierung hatte am vergangenen Freitag über die Änderung ihrer Waffenlieferungspolitik an die Ukraine informiert. Demnach dürfen nun von Deutschland gelieferte Waffen auch gegen militärische Ziele in Russland eingesetzt werden. Wagenknecht kritisierte diesen Kurswechsel und nannte Scholz einen „Umfaller“: „Statt Besonnenheit der nächste Umfaller, der selbsternannte Friedenskanzler wird zu einem Sicherheitsrisiko für unser Land.“
Angst vor einer weiteren Eskalation
Zudem äußerte die BSW-Parteigründerin ihre Befürchtungen über eine mögliche Eskalation des Konflikts: „Ich habe wie Millionen Deutsche Angst vor einer weiteren Eskalation, die irgendwann in einem Dritten Weltkrieg enden kann.“ Wagenknecht warf Scholz in ihrer Kritik vor, die Sicherheit Deutschlands fahrlässig aufs Spiel zu setzen. Sie appellierte für eine besonnene und verantwortungsvolle Politik, um eine weitere Verschärfung der Lage zu verhindern. Alle Zitate stammen aus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
