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Startseite Deutschland & die WeltBSW nach Wahl mit Abgeordneten, Fraktionszugehörigkeit unklar
Deutschland & die Welt

BSW nach Wahl mit Abgeordneten, Fraktionszugehörigkeit unklar

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 30. Mai 2024
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 30. Mai 2024
Landesparteitag Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am 18.05.2024 / via dts Nachrichtenagentur
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Die neu gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte nach den Europawahlen Abgeordnete stellen, doch ist unklar, in welcher Fraktion. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, lehnt eine Zusammenarbeit ab, lässt jedoch Raum für mögliche Koalitionen auf europäischer Ebene.

Kein Platz für BSW bei den Linken

Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Co-Vorsitzender der deutschen Partei Die Linke, äußerte gegenüber „Ippen-Media“ seine Ablehnung gegenüber einer Einbindung des BSW in seine Fraktion. Er betonte: „Für so eine Gruppierung ist bei der Linken kein Platz“. Die Kritik bezieht sich vor allem auf die politische Ausrichtung des BSW, das Schirdewan als „rechts von der SPD“ einordnet und ihm unter anderem Doppelstandards gegenüber Putin vorwirft.

Potentielle Zusammenarbeit auf EU-Ebene

Trotz seiner grundsätzlichen Ablehnung lässt der Fraktionsvorsitzende der Linken jedoch eine Tür offen: „Wir arbeiten mit allen demokratischen Parteien zusammen, sofern es im konkreten Fall ausreichend inhaltliche Übereinstimmung gibt“. Dies könnte auch das BSW betreffen. Allerdings habe das BSW zuletzt eine Zusammenarbeit mit Giorgia Melonis Fratelli d`Italia und Marine Le Pens Rassemblement National ausgeschlossen.

Neue Fraktion als Option

Sollte sich keine inhaltliche Übereinstimmung mit bestehenden Parteien finden, besteht demnach auch die Möglichkeit einer Gründung einer neuen Fraktion. Konkrete Entwicklungen in diese Richtung sind bislang jedoch nicht bekannt.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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