Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich skeptisch über eine baldige Friedenslösung in der Ukraine. Die konstante Missachtung von Verhandlungsergebnisse und Absprachen durch den russischen Präsidenten und eine damit einhergehende Zunahme der Gewalt im Ukraine-Konflikt machen eine Lösung des Konflikts für Baerbock zunehmend unwahrscheinlich.
Skeptische Einschätzung zu Friedenschancen
Die Außenministerin Annalena Baerbock bemerkte, dass die nicht immer unkomplizierten Beziehungen zu Russland noch weiteren Schaden durch dessen Handlungen in der Ukraine erfahren hätten. Berichten zufolge sagte sie auf der Digitalmesse „Republica“: „Man habe immer wieder erlebt, dass das Gegenteil von Dingen passiert sei, über die zuvor mit Moskau verhandelt worden war. An allen Ecken und Enden versucht die halbe Welt zumindest die Auswirkungen dieses Krieges einzudämmen, und das Gegenteil ist immer wieder: Mehr Angriffe, mehr Gewalt.“
Gezielte Provokationen durch Russland
Um ihre Aussagen zu untermauern, verwies Baerbock auf die jüngsten Ereignisse, bei denen eine südafrikanische Delegation, trotz des Wissens über deren Anwesenheit, von Russland angegriffen worden sei. Baerbock sagte dazu: „So habe etwa eine Delegation aus Südafrika versucht, mit Russland über die Freilassung von aus der Ukraine verschleppten Kindern zu verhandeln. Als die Abgesandten zunächst nach Kiew reisten, sei die Stadt bei ihrer Ankunft von Russland mit Raketen angegriffen worden, obwohl Putin gewusst habe, dass sich die Delegation dort aufhalte.“
Kein schneller Frieden in Sicht
Baerbock betonte, dass es aktuell keine Aussicht auf einen „schnellen Frieden“ gebe und bezeichnete das Aussichtslose der Lage mit den Worten: „Ich hadere wirklich mit manchen Begriffen zurzeit: Was ein schneller Frieden zum Beispiel ist.“ Für die Außenministerin ist es ebenfalls inakzeptabel den Konflikt nur „einzufrieren“ statt ihn zu beenden. Sie führte aus: „Auch das würde bedeuten, dass Putin bereit ist, seine Armee zu stoppen und nicht nonstop die Ukraine mit Drohnen und Raketen zu zerstören.“ Erneut betonte sie, dass eine anhaltende Besatzung in den von Russland eroberten Gebieten für sie kein Frieden, sondern Unterdrückung sei.
