Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert in einer Rede in Dresden eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und warnt vor Russland. „Europa erlebt einen entscheidenden Moment. Unser Europa kann sterben, wenn wir die falschen Entscheidungen treffen“, sagte er.
Macrons eindringlicher Appell an die Europäer
In Front der Frauenkirche hob Emmanuel Macron die Bedeutung der Geschichte der EU als Geschichte des Friedens, des Wohlstands und der Demokratie hervor. Heute stünden diese Errungenschaften auf dem Spiel, warnte er. „Unser Europa kann sterben, wenn wir die falschen Entscheidungen treffen.“ Laut Macron liege es an den Bürgern Europas, Verantwortung für den Fortbestand der Union zu übernehmen.
Aufruf zu geschlossener Haltung gegen Russland
Macron verdeutlichte seinen Standpunkt zur aktuellen Sicherheitslage in Europa: „Heute herrscht wieder Krieg in Europa“. Ruslands Angriff auf die Ukraine betrachtete er als Angriff auf die Sicherheit des gesamten Kontinents sowie auf die Charta der Vereinten Nationen. „Das, was in der Ukraine auf dem Spiel steht, ist auch die Sicherheit Europas. Welchen Frieden haben wir in Europa, wenn wir das Gesetz des Stärkeren walten lassen?“ Vom ersten Tag an habe man, laut Macron, gemeinsam gehandelt und die Ukraine unterstützt.
Plädoyer für eine gemeinsame Sicherheitspolitik
Um die Ukraine anhaltend unterstützen zu können, sieht Macron die Notwendigkeit, die gemeinsamen Bemühungen für eine europäische Sicherheitspolitik zu intensivieren. „Wer sind unsere Feinde, welche Gefahren drohen uns, wer sind unsere Partner?“, fragte er in seiner Rede. Macron betonte: „Der Frieden ist nicht die Kapitulation der Ukraine.“ Die Entscheidung, unter welchen Bedingungen dieser Krieg beendet werden könne, liege allein bei den Ukrainern.
Betonung der deutsch-französischen Freundschaft
Sowohl Macron als auch seine Frau Brigitte hatten den dreitägigen Staatsbesuch am Sonntag in Berlin begonnen. Der französische Präsident betonte nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die deutsch-französische Freundschaft sei „entscheidend für den Aufbau eines gemeinsamen Europas“ gewesen.
