Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat ein erhöhtes Gefahrenpotenzial für Juden in Deutschland festgestellt. Diese Feststellung beruht auf dem aktuellen Antisemitismus-Lagebild, welches am Montag veröffentlicht wurde.
Antisemitische Straf- und Gewalttaten in Deutschland nehmen zu
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang äußerte, dass die Zahl antisemitischer Straf- und Gewalttaten in Deutschland in den letzten Monaten rapide angestiegen sei. Er betonte, das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland habe „drastisch“ zugenommen. „Wir müssen leider den traurigen und zugleich historisch verbrieften Befund unterstreichen, dass auch in der aktuellen politischen Weltlage das Erstarken des Antisemitismus ein eindeutiger Krisen-Seismograph ist.“
Antisemitismus in allen Erscheinungsformen des Extremismus
Laut Haldenwang zeigt sich der Antisemitismus weiterhin in allen Erscheinungsformen des Extremismus. Das Lagebild bestätige, dass der Antisemitismus bei vielen „Feinden der Demokratie“ in unterschiedlicher Ausprägung festzustellen sei, wobei soziale Medien eine zentrale Rolle in dessen Verbreitung spielten. „Hier stellen wir Verschwörungstheorien und Falschmeldungen in immer größerem Ausmaß fest“, sagte der Verfassungsschutzpräsident.
Zunehmende Sichtbarkeit von Antisemitismus
Die Corona-Pandemie ab 2020 und die Eskalation des Nahostkonflikts bzw. des Gaza-Krieges ab Oktober 2023 waren laut dem Bericht in den letzten zwei Jahren besonders relevant für die zunehmende Sichtbarkeit von Antisemitismus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beschrieb den 7. Oktober 2023 als eine „tiefe Zäsur“ für Juden – „auch in Deutschland“. Sie sagte: „Seit den barbarischen Terrorangriffen der Hamas auf Israel und dem folgenden Gaza-Krieg sehen wir einen drastischen Anstieg von antisemitischen Straftaten.“ Die Gesamtzahl dieser Taten habe sich im Vergleich zu 2022 fast verdoppelt. Faeser betonte, es müsse ein Ende haben, dass „Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen“.
