Nach der Festnahme von drei Deutschen wegen mutmaßlicher Spionage für China, plant das Auswärtige Amt eine Reaktion. Wie diese genau aussieht, steht noch zur Debatte, jedoch wurde klar, dass solche Vorfälle nicht toleriert werden.
Reaktion des Auswärtigen Amtes
Ein Sprecher des Ministeriums erklärte, dass noch keine konkrete Ankündigung vorliegt, doch betonte er: „aber es gilt natürlich, dass wir solche Vorgänge nicht tolerieren werden bei uns“. Der Sprecher verwies auf die umfassende China-Strategie der Bundesregierung, die auch solche Gefahren in den Blick nimmt.
Positives Echo aus dem Innenministerium
Im Gegensatz zur Unsicherheit des Auswärtigen Amts, wird die Situation im Innenministerium positiv bewertet. Die Festnahmen werden als „großer Erfolg“ gehandelt. „Das betrifft insbesondere die Spionageabwehr des Bundesamts für Verfassungsschutz, deren hoher Wachsamkeit dieser Ermittlungserfolg zu verdanken ist“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Er betonte, dass man die „erhebliche Gefahr“ durch chinesische Spionage in Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft ernst nehme und diese im Blick habe.
Mit der aktuellen Situation unterstreicht die Bundesregierung die Wichtigkeit des Schutzes vor Spionageaktivitäten und stellt klar, dass Handlungen dieser Art nicht toleriert werden. Die genaue Reaktion seitens des Auswärtigen Amtes bleibt abzuwarten.
