Deutschland erteilte im ersten Quartal 2024 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von etwa 5,2 Milliarden Euro, wobei die Ukraine das Hauptempfängerland ist. Mit einem Gesamtgenehmigungswert von etwa 3,8 Milliarden Euro bleibt die Ukraine, die bereits 2023 das Land mit dem höchsten Genehmigungswert war, weiterhin das Hauptempfängerland deutscher Rüstungsexporte.
Ausfuhr von Rüstungsgütern im Blickpunkt
Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums unter der Leitung von Robert Habeck (Grüne) besteht der Genehmigungswert von rund 5,2 Milliarden Euro aus etwa 3,85 Milliarden Euro für Kriegswaffen und 1,4 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter.
Weitere Empfängerländer
Die Liste der Länder, die Rüstungsexporte aus Deutschland erhalten, ist umfangreich. Mit deutlichem Abstand hinter der Ukraine folgen Singapur mit Rüstungsexporten im Wert von 584 Millionen Euro, Indien mit 143 Millionen Euro und Saudi-Arabien mit 126 Millionen Euro. Andere bedeutende Empfängerländer sind Katar, die USA, Algerien, Brasilien, Kanada und Spanien.
Stellungnahme der Regierung
Angesprochen auf die hohe Summe der genehmigten Rüstungsexporte, kommentierte Staatssekretär Sven Giegold (Grüne): „Mit einem Anteil von 74 Prozent am Gesamtgenehmigungswert des 1. Quartals 2024 ist die Ukraine weiterhin das Hauptempfängerland deutscher Rüstungsexporte.“ Giegold betonte zudem, dass die Zahlen „ein Abbild der fortdauernden und weitreichenden deutschen Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg“ darstellen.
