Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betonte die Vorteile des deutschen Atomausstiegs und verteidigte die Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken als notwendige Sicherheitsmaßnahme. Er wies Forderungen nach einer Rückkehr zur Kernkraft zurück und hob hervor, dass CO2-Emissionen trotz des Atomausstiegs sinken und die Strompreise gefallen seien.
Kein Platz für Schreckensszenarien
Robert Habeck erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass die Befürchtungen hinsichtlich des Atomausstiegs unbegründet seien. „Wir sehen heute, dass die Stromversorgung weiter sicher ist, die Strompreise auch nach dem Atomausstieg gefallen sind und die CO2-Emissionen ebenfalls runtergehen“, so der Wirtschaftsminister. Die letzten drei Kernkraftwerke in Deutschland wurden am 15. April 2023 abgeschaltet.
Kritik an Kernenergie
Habeck kritisierte außerdem Forderungen nach einer Rückkehr zur Kernkraft. In seinen Augen ist die Atomenergie international nicht wettbewerbsfähig und die Kosten für Projekte explodieren. Da die Endlagerfrage in Deutschland noch immer unbeantwortet ist, mahnte er: „Es wäre daher besser, nicht permanent zu hinterfragen, worauf sich das Land einmal geeinigt hat, sondern sich auf das Lösen aktueller Probleme zu fokussieren.“
Verteidigung von Kohle- und Atomstromimporten
Besondere Aufmerksamkeit richtete Habeck auf die Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken. „Sie können sich denken, dass ich nicht leichten Herzens Kohlekraftwerke länger in der Reserve gehalten habe – aber wir brauchten es als eine Absicherung“, argumentierte der Vizekanzler. Er wies darauf hin, dass trotz der Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken 2023 so wenig Kohle verstromt wurde wie seit den 1960er-Jahren nicht mehr.
Ebenso verteidigte der Wirtschaftsminister den Import von Atomstrom aus dem Ausland. „Wir haben im letzten Jahr zwei Prozent unseres Bruttostromverbrauchs mit Importen gedeckt. Über die Hälfte der Importe war erneuerbarer Strom aus Dänemark und Norwegen, der besonders günstig war“, berichtete Habeck. Er betonte dabei, dass lediglich ein Viertel der importierten Energie Atomstrom aus Frankreich gewesen sei.
