Der Arbeitsminister Hubertus Heil lanciert „Jobturbo“ für ukrainische Flüchtlinge, verzeichnet erste Erfolge und löst Forderungen von FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer nach einer Erweiterung des Programms auf alle Bürgergeldempfänger aus.
Erste Erfolge des „Jobturbos“
Angesichts der erzielten Fortschritte mit dem von Hubertus Heil (SPD) gestarteten „Jobturbos“ für ukrainische Flüchtlinge, spricht sich Christoph Meyer (FDP) für eine Ausweitung des Programms auf alle Bürgergeldempfänger aus. Meyer äußerte gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online: „Erste Daten zeigen, dass der `Jobturbo` für ukrainische Flüchtlinge funktioniert.“ Er fuhr fort: „Der `Jobturbo` sollte daher auf alle Bürgergeldbezieher angewandt werden. Eigene Arbeit statt Sozialleistungen ist das Ziel. Für die Gesamtgesellschaft bedeuten mehr sozialversicherungspflichtige Jobs außerdem auch eine Stabilisierung bei den Sozialbeiträgen.“
Aktuelle Daten weisen auf Erfolge hin
Neueste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit geben Anlass zur Hoffnung: Die Anzahl der ukrainischen Flüchtlinge, die in sozialversicherungspflichtiger Arbeit stehen, erreichte im März einen neuen Höhepunkt. Es wurde berichtet, dass 5.415 Ukrainer eine reguläre Arbeit aufnahmen, mehr als doppelt so viele wie im Vormonat und etwa 69 Prozent mehr als im Januar.
Forderung nach mehr Effizienz
Arbeitsminister Heil hatte Ende Februar um Geduld gebeten und einen merklichen Effekt des „Jobturbos“ erst für den Sommer prognostiziert. Angesichts der vorliegenden Daten forderte FDP-Politiker Meyer von Heil „mehr Effizienz und Verhältnismäßigkeit“ beim Bürgergeld und betonte: „Das Bürgergeld ist nicht als Daueralimentation gedacht.“
