Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharfe Kritik für seinen Umgang mit der aktuellen Wirtschaftskrise entgegengebracht. Laut Russwurm unterschätzt das Kanzleramt den Ernst der Lage, worüber er sich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung enttäuscht zeigte.
Kritik an der Regierung
Siegfried Russwurm, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), äußerte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ harte Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „So kann man unsere Analysen auch abkanzeln, zeigt aber, dass im Kanzleramt der Ernst der Lage offenbar unterschätzt wird“, bemängelte Russwurm. Der BDI-Präsident bezeichnete die letzten zwei Jahre unter der Ampel-Regierung als „verlorene Jahre“ für den Wirtschaftsstandort Deutschland, trotz des kontinuierlichen Dialogs mit den Unternehmensverbänden.
Wirtschaftskrisenhinweise werden ignoriert
Als Ergebnis der „fehlgeleiteten Politik“ der Regierung, wachse Deutschland „deutlich langsamer als fast alle vergleichbaren Länder und viele EU-Nachbarn“, führte Russwurm weiter aus. Deutschland verliere dadurch kontinuierlich Marktanteile. Der BDI-Präsident kritisierte, dass die Arbeitslosenquote nicht mehr als zuverlässiger Indikator für die wirtschaftliche Lage Deutschlands dienen könne. Stattdessen sollte das Wirtschaftsministerium sein Augenmerk auf Investitionsraten richten.
Braucht Deutschland eine neue Wirtschaftsstrategie?
Russwurm forderte zudem eine ehrliche Debatte darüber, welche Industrien Deutschland unter Berücksichtigung der veränderten Weltlage noch erhalten und unterstützen sollte. „Wenn uns strategische Souveränität wichtig ist, müssen wir in Kauf nehmen, dass auch sie ihren Preis hat und die höheren Kosten akzeptieren“, erklärte er. Er deutete an, dass in bestimmten Fällen Subventionen gerechtfertigt sein könnten, obwohl er persönlich gegen hohe Zahlungen an Halbleiterunternehmen sei.
Abschließend warnte der BDI-Präsident vor dem möglichen Verlust von wertvollem Knowhow, wenn Deutschland sich gegen hohe Subventionen für bestimmte Unternehmen entscheiden würde. Er stellte auch klar, dass einige Industrien, wie zum Beispiel die Ammoniak-Herstellung, mittelfristig aus Deutschland verschwinden könnten.
