Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) betont die Notwendigkeit einer stärkeren Beteiligung der ukrainischen Privatwirtschaft am Wiederaufbau des Landes. Sie unterstreicht die Wichtigkeit günstiger Finanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen und stellt den Aufbau eines Unterstützungsinstituts in Aussicht.
Aufruf zur privaten Beteiligung
Svenja Schulze zufolge kann der erforderliche Betrag für den Wiederaufbau der Ukraine nicht allein durch öffentliche Haushalte aufgebracht werden. Daher sei es unerlässlich, dass „private Unternehmen sich stärker am Wiederaufbau und der Modernisierung der Ukraine beteiligen können“, so die SPD-Politikerin gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie betonte weiter, dass „günstige Finanzierung für kleine und mittlere ukrainische Unternehmen einer der wirksamsten Hebel für den Wiederaufbau“ sei.
Planung eines Unterstützungsinstituts
Schulze verwies auf den positiven Einfluss der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Deutschland und schlug vor, diese Erfahrungen in den Wiederaufbau der Ukraine einfließen zu lassen. „Diese Erfahrung können wir auch in den Wiederaufbau der Ukraine einbringen“, sagte sie. Eine entsprechende Zusammenarbeit mit der ukrainischen Regierung zur Gründung eines solchen Instituts wird bereits diskutiert.
Wirtschaftliche Stärkung als Kriegsstrategie
Gemäß der Ministerin sei es entscheidend, neben der militärischen Verteidigung auch die Wirtschaft des Landes am Laufen zu halten, um den Wiederaufbau finanzieren zu können. Unter Hinweis auf Schätzungen der Weltbank, wonach die Kosten für den Wiederaufbau rund 486 Milliarden US-Dollar betragen würden, betonte Schulze die Bedeutung wirtschaftlicher Stabilität.
Blick auf Wiederaufbaukonferenz und bestehende Kooperationen
Vom 11. bis 12. Juni findet auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin statt. Schulze hofft, dass die Konferenz mehr Unterstützung für private Unternehmen in der Ukraine hervorbringt. Sie verwies zudem auf den bereits bestehenden ukrainischen Business Development Fund (BDF), der seit 1999 aktiv ist und mittlerweile zu einem zentralen staatlichen Instrument zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Ukraine geworden ist.
