Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt seine ablehnende Haltung zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine und widerspricht Kritik an seiner Entscheidung. In jeder Lieferentscheidung müsse sorgfältig abgewogen werden, so Scholz.
Scholz erneut gegen Waffenlieferung an Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine erneut bestätigt. Dies äußerte er während der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch. „Man müsse jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen“, so Scholz. Er betonte außerdem, dass Besonnenheit nicht als Schwäche verstanden werden kann.
Keine Waffen, die Beteiligung deutscher Soldaten bedürfen
Der Bundeskanzler stellte klar, dass weitreichende Waffensysteme, „die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten – auch außerhalb der Ukraine – verbunden wären“, nicht in Frage kämen. „Das sei eine Grenze, die er als Kanzler nicht überschreiten wolle. Ich halte es für erforderlich, dass wir bei der Lieferung von Waffen sicherstellen, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt“, fügte er hinzu.
Die Tragweite der Taurus-Waffe
Auf eine Nachfrage aus den Reihen der Union betonte Scholz, dass es sich beim Taurus um eine weitreichende Waffe handelt, die bis zu 500 Kilometer reicht. Die Lieferung einer solchen Waffe ohne die Beteiligung von deutschen Soldaten im Einsatz hält er für unverantwortbar.
Die Regierungsbefragung im Plenum ist ein regelmäßig stattfindendes Format, in dem sich der Kanzler in der Regel dreimal im Jahr den Fragen der Abgeordneten stellt.
