Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul kritisiert die Bundesregierung aufgrund zu geringer Maßnahmen angesichts einer Mängelliste der Bundeswehr, die von der Wehrbeauftragten Eva Högl in ihrem Jahresbericht aufgeführt wird. Angesprochen werden dabei unter anderem marode Infrastruktur, mangelnde Ressourcen und eine alternde Belegschaft der Bundeswehr.
Mängelliste der Bundeswehr als Alarmzeichen
Johann Wadephul (CDU) äußert sich besorgt über die Mängel, die in Eva Högls Jahresbericht aufgeführt sind. „Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten ist immer eine kritische Bestandsaufnahme und oft eine Mängelliste. Das liegt in der Natur der Sache. Doch die deutlichen Worte, die Frau Högl in diesem Jahr gefunden hat, sind mehr als alarmierend, denn wir befinden uns im dritten Jahr der Zeitenwende“, sagte Wadephul der „Rheinischen Post“.
Er kritisiert die Bundesregierung scharf: „Wenn Frau Högl also davon spricht, dass `substanzielle Verbesserungen [ ] auf sich warten lassen`, dann ist das eine Fünf Minus, wenn nicht eine glatte Sechs für die Bundesregierung und ihren selbsternannten Zeitenwendekanzler.“
Die Defizite treffen den Kern
Die aufgelisteten Defizite seien keine Kleinigkeiten, sondern träfen das Herz der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte, betont Wadephul. „Die Infrastruktur ist marode, Material fließt eher in die Ukraine ab, als dass es signifikant zufließt, und die personelle Lage stimmt, in den Worten von Frau Högl, sorgenvoll.“
Zum derzeitigen Zustand der Streitkräfte sagt Wadephul, dass sie für die Landes- und Bündnisverteidigung nicht einsatzbereit seien und in den kommenden Jahren ein Personalkollaps drohe. „Denn die Bundeswehr altert und schrumpft immer weiter; und das, obwohl der demografische Wandel nicht vollends zum Tragen kommt.“
Das Ziel ist ohne Grundlage
Wadephul stellt zudem infrage, wie die Bundesregierung die Bundeswehr zum Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa machen möchte, da die fundamentale Basis dafür fehle. „Dieses Ziel entbehrt jeder Grundlage, vor allem aber werden grundlegende Hausaufgaben einfach nicht angegangen, um es umzusetzen“, so der CDU-Politiker.
