Nach dem Vorfall, bei dem eine virtuelle Telefonkonferenz deutscher Offiziere über den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern abgehört wurde, sieht die SPD keine Notwendigkeit für einen Untersuchungsausschuss. Auch personelle Konsequenzen schließt die Partei derzeit aus.
Kein Bedarf für Untersuchungsausschuss
Für die SPD gibt es derzeit keine Notwendigkeit, einen Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit dem Abhören einer Telefonkonferenz deutscher Offiziere einzurichten. Wolfgang Hellmich, Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss, äußerte sich gegenüber dem Fernsehsender Phoenix: “Die Dimension eines Untersuchungsausschusses ist schon sehr hoch gegriffen. Die Arbeit dauert sehr lange, und so lange können wir nicht warten, wenn es Konsequenzen gibt.”
Keine personellen Konsequenzen
Personelle Auswirkungen schloss Hellmich derzeit aus. “Nein, damit rechne ich nicht”, erklärte der Sozialdemokrat. Damit stützte er sich auf ähnliche Aussagen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Untersuchungen laufen
Aktuell ist noch unklar, wie es zu der Abhöraktion kommen konnte. Entsprechende Berichte werden erwartet und in einer Sondersitzung des Verteidigungsministeriums am kommenden Montag erörtert. Hellmich wies darauf hin, dass auch Parlamentarier ähnliche Kommunikationsplattformen nutzen. “Wenn es aber um Geheimnisse geht, dann versammeln wir uns in einem abhörsicheren Raum im Verteidigungsministerium oder im Deutschen Bundestag”, erklärte er.
Auswirkungen auf internationale Zusammenarbeit
Hellmich geht nicht davon aus, dass der Vorfall negative Konsequenzen für die Zusammenarbeit mit anderen Staaten in internationalen Gremien haben wird. “Ich glaube schon, dass wir ein verlässlicher Partner sind und bleiben werden”, betonte der SPD-Politiker. Deutschland genieße gerade bei den Bündnispartnern ein hohes Ansehen.
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