Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont in einer Video-Ansprache die Neutralität der Nato und lehnt den Einsatz von Bundeswehrtruppen in der Ukraine ab. Das Ziel bleibt aber, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken.
Scholz: „Die Nato ist und wird keine Kriegspartei“
Olaf Scholz, Bundeskanzler (SPD), äußerte sich in einem Video-Podcast zur aktuellen Debatte über einen möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. „Die Nato ist und wird keine Kriegspartei, dabei bleibt es“, betonte Scholz in seinem Podcast, der am Mittwochabend in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde. Er stellte klar, dass kein Wunsch besteht, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato wird.
Kein Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine
Scholz bekräftigte die Weigerung der Bundesregierung, Bundeswehrtruppen in die Ukraine zu entsenden. „Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden. Das gilt.“, versicherte der Kanzler. Die Soldaten könnten sich darauf verlassen.
Verstärkte Unterstützung für die Ukraine
Trotz der Zurückhaltung in Bezug auf einen Militäreinsatz beabsichtigt Deutschland, die Unterstützung für die Ukraine mit Partnern und Verbündeten zu verstärken. Laut Scholz bräuchte die ukrainische Armee dringend mehr Munition und Waffen, insbesondere zur Luftverteidigung. Trotz einer vorherigen Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, die die Ukraine erbeten hatte, bekräftigte Scholz seine Bemühungen, Unterstützung bei den Partnern zu sammeln. „Dafür habe ich in den vergangenen Wochen bei unseren Partnern intensiv geworben, viele haben das verstanden“, so der Kanzler.
