Der Bundeskanzler Olaf Scholz steht in der Kritik wegen seiner Entscheidung, keine Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine zu liefern. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigt Scholz‘ Entscheidung und stellt sich gegen die Kritiker, wobei er betont, dass die Bundesregierung nicht zur Kriegspartei werden und keine Risiken eingehen will.
Unterstützung für Scholz in der Taurus-Debatte
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber den Kritikern in der Taurus-Debatte verteidigt. Dem „Handelsblatt“ gegenüber betonte er: „Mit seiner sachlichen Begründung zur Nicht-Lieferung des Marschflugkörpers Taurus hat Bundeskanzler Olaf Scholz Millionen Menschen aus dem Herzen gesprochen.“ Er erinnerte daran: „Olaf Scholz` Versprechen war und ist: Deutschland wird nicht zur Kriegspartei und geht diesbezüglich auch keine Risiken ein.“
Scholz’ Argumente und die Kritik daran
Scholz steht unter Kritik, da er sich gegen die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine ausspricht. Befürworter dieser Lieferung werfen ihm vor, die Ukraine dadurch zu schwächen und unwahr zu sprechen. Scholz argumentiert dagegen, dass bei einem möglichen Einsatz des Marschflugkörpers Taurus, Bundeswehrsoldaten in die Ukraine entsendet werden müssten. Dies könnte von Wladimir Putin, dem Kremlchef, als direkter Eingriff Deutschlands in den Ukraine-Krieg gewertet werden. Kritiker wie Anton Hofreiter (Grüne) halten dieses Argument jedoch für falsch.
Ehrung der Meinungsvielfalt
Trotz der Meinungsunterschiede äußerte Kühnert Respekt vor den Befürwortern einer Taurus-Lieferung: „Wir haben Respekt vor denjenigen, die zur Frage einer möglichen Taurus-Lieferung auf einem anderen Standpunkt stehen als wir.“ Dennoch betonte er, dass der Bundeskanzler letztendlich die abschließende Verantwortung für jede Entscheidung der Bundesregierung und deren möglichen Konsequenzen trägt: „Für die umsichtige Art, mit der im Angesicht des Ukraine-Krieges die Richtlinien der Politik bestimmt, verdient er Respekt.“
