Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich im EU-Parlament in Straßburg deutlich für eine Verstärkung der europäischen Verteidigung ausgesprochen und drängt auf die Ernennung eines eigenen EU-Kommissars für Verteidigung. Sie plädiert auch für die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Finanzierung von Militärausrüstung für die Ukraine und betont die Notwendigkeit, dass Europa für seine eigene Sicherheit Verantwortung übernimmt.
Einführung eines EU-Kommissars für Verteidigung
Ursula von der Leyen fordert die Schaffung einer neuen Position innerhalb der EU-Kommission: Ein Kommissar für Verteidigung soll eingeführt werden. „Das Thema Verteidigung bedarf ungeteilter Aufmerksamkeit“, sagte sie in ihrer Rede im EU-Parlament. „Deshalb setze ich mich persönlich dafür ein, dass die nächste Kommission ein designiertes Kommissionsmitglied für Verteidigung in ihren Reihen hat.“
Einsatz russischer Vermögenswerte für die Ukraine
Zusätzlich betonte von der Leyen die Notwendigkeit, „in größeren Dimensionen“ zu denken, vor allem im Hinblick auf die Ukraine. „Es ist an der Zeit, dass wir über die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte für den gemeinsamen Erwerb militärischer Ausrüstung für die Ukraine sprechen“, so die Kommissionspräsidentin. Ihrer Meinung nach könnte es „kein stärkeres Zeichen und keine bessere Verwendung für diese Vermögenswerte geben, als sie einzusetzen, um die Ukraine und ganz Europa zu einem Ort zu machen, an dem es sich sicher leben lässt.“
Europas Verantwortung für eigene Sicherheit
Letztlich gehe es darum, dass Europa seine Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehme und sich nicht auf andere verlasse. „Die einfache Wahrheit ist: Wir können es uns nicht erlauben, uns zurückzulehnen. Wir haben keine Kontrolle über Wahlen oder Entscheidungen in anderen Teilen der Welt. Und wir müssen uns der Realität stellen“, betonte von der Leyen. Sie fügte hinzu: „Ob mit oder ohne Unterstützung unserer Partner: Wir dürfen Russland nicht gewinnen lassen.“ Es sei an der Zeit, dass Europa seine Bemühungen „deutlich erhöht“.
