Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in dieser Woche seine ablehnende Haltung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Nach seiner Auffassung steht diese Option „nicht als Nächstes auf der Tagesordnung“ und warnt vor einer potenziellen „Kriegsbeteiligung“ Deutschlands durch solche Lieferungen.
Scholz gegen Waffenlieferung an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine zuvor geäußerte Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt und die Forderung als „nicht die nächste Handlungsoption“ bezeichnet. Er äußerte seine Verwunderung darüber, dass „einige gar nicht darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“
Fehlende Balance in der Debatte
Zudem zeigte sich der Kanzler Scholz über die „fehlende Balance zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich ist, und der Debatte über dieses eine System“ irritiert. Er betonte, dass der Ukraine vor allem Munition „für alle möglichen Distanzen“ fehle, nicht jedoch speziell diese Waffen aus Deutschland.
Fragen zur Zielsteuerung
Die Taurus-Marschflugkörper, die als „eine sehr weitreichende Waffe“ beschrieben wurde, würden eine Beteiligung an der Zielsteuerung erfordern, die in Deutschland nicht möglich sei. Scholz wurde mit den Worten zitiert: „Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat, und deshalb bin ich immer wieder verwundert, dass die Frage erneut gestellt wird. Das wäre aus meiner Sicht etwas, das nicht zu verantworten wäre, wenn wir uns auf gleiche Weise an der Zielsteuerung beteiligen würden.“
Keine Verbindung zu deutschen Soldaten
Darüber hinaus betont der Kanzler, dass deutsche Soldaten „an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“ dürften, auch nicht in Deutschland selbst. Er warnt vor einer möglichen Kriegsbeteiligung, sollte Deutschland sich entscheiden, diese Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.
