Am Donnerstagabend (15.02.) führten die Behörden in Osnabrück gemeinsam
eine erfolgreiche Kontrollaktion in den Räumlichkeiten mehrerer Lokalitäten im
Stadtgebiet durch. An der Aktion beteiligten sich die Polizei Osnabrück, der
Ordnungsaußendienst der Stadt Osnabrück und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit
des Zolls.
Illegale Glücksspielautomaten im Fokus
Das Hauptaugenmerk der Kontrolle lag auf illegalen Glücksspielautomaten sowie der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben nach der Spielverordnung. Darüber hinaus widmeten sich die Polizeibeamten dem Themenfeld der Prostitution, währenddessen sich der Zoll mit dem Bereich illegaler Beschäftigung befasste. Im Rahmen der Überprüfung stellten die Beamten zahlreiche illegale Spielautomaten, darunter sogenannte Fun-Game-Automaten, fest.
Verstöße ohne Ende
In einem Nachtclub wurde eine Frau mit dem Verdacht des illegalen Aufenthaltes
in Gewahrsam genommen. Eine Shisha-Bar wies erhebliche Bau- und
Brandschutzmängel auf. Zudem war keine Lüftungsanlage in Betrieb und es waren zu
wenig CO2-Warner vorhanden. Durch die Mitarbeiter der Stadt wurde der Betrieb
vorerst untersagt, bis die Mängel nachweislich behoben sind. In einem
Vereinsheim stellten die Ordnungshüter eine Schankwirtschaft fest, für die
jedoch keine Gewerbesteuer entrichtet wird. In einem anderen Fall übermittelte
der Zoll eine Kontrollmeldung an das Finanzamt, da die Einnahmen aus der
Gastwirtschaft einer Bar und die gezahlte Pacht nicht plausibel sind. Zudem
besteht der Verdacht des Verstoßes nach dem Sozialversicherungsgesetz.
