Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach dem Aufbau eines europäischen Atomschirms abgelehnt und warnt davor, den amerikanischen Schutz in Frage zu stellen. Die Diskussionen um eine europäische Atomwaffe wurden aufgrund von Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump angeregt.
Scholz lehnt europäischen Atomschirm ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich klar gegen die Forderungen eines europäischen Atomschirms ausgesprochen. „Von dieser Debatte halte ich gar nichts“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Er betonte, dass Deutschland sich schon lange gegen eigene Atomwaffen entschieden habe und in die atomare Abschreckung der Nato eingebunden sei. „Alle Verantwortlichen in der Nato fänden es am besten, wenn es dabei bliebe“, so Scholz.
Scholz widerspricht Lindner und Barley
Mit seiner Aussage steht Scholz sowohl Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und der Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, gegenüber. Beide forderten eine Diskussion über europäische Atomwaffen, was eine Reaktion auf Äußerungen von Donald Trump war. Scholz warnte jedoch davor, „in quasi vorauseilender Sorge den amerikanischen Schutz fahrlässig infrage zu stellen“.
Nato und transatlantische Zusammenarbeit als Sicherheitspfeiler
Scholz unterstrich die Relevanz der transatlantischen Zusammenarbeit und der Nato für die Sicherheit Deutschlands – unabhängig vom Ausgang der US-Wahl. „Die Nato und die transatlantische Zusammenarbeit [sind] der zentrale Pfeiler unserer Sicherheit“, sagte er.
Schutz vor Russland durch konventionelle Rüstung
In Bezug auf Russland appellierte Scholz, dass Deutschland sich mit ausreichend konventioneller Rüstung wappnen müsse. „Die Bedrohung Europas durch Russland ist real – und daraus müssen wir Konsequenzen ziehen“, sagte er. Die Ausweitung der Verteidigungswirtschaft sei daher notwendig, um genügend Munition und Waffen für die Landesverteidigung bereitstellen zu können. Scholz‘ Ziel sei es, die Bundeswehr und die Nato so stark wie möglich zu machen.
