SPD-Außenpolitiker Michael Müller warnt vor einem möglichen Angriff Israels auf die Stadt Rafah im Gazastreifen und bezeichnet die humanitäre Lage dort als „Katastrophe“. Er appelliert an die israelische Regierung, mehr für den Schutz der Zivilbevölkerung zu tun und verweist auf Aussagen von US-Präsident Joe Biden.
Außenpolitisches Engagement
Michael Müller (SPD), Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz, äußerte in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ seine Bedenken zu einem potenziellen Angriff Israels auf die Stadt Rafah. „Ein Angriff Israels auf Rafah wäre dramatisch“, sagte Müller. Er betonte, dass die Menschen bereits aus anderen Gebieten dorthin getrieben wurden und sich nicht „in Luft auflösen“ könnten.
Humanitäre Krise im Gazastreifen
Die aktuelle humanitäre Situation im Gazastreifen bezeichnete Müller als eine „Katastrophe“. Der SPD-Politiker appellierte an Israel, mehr zum Schutz der Zivilbevölkerung beizutragen: „Der Schutz der Zivilbevölkerung ist auch in einem Selbstverteidigungsfall zu beachten“. Müller erklärte, dass die Bundesregierung eng mit den USA zusammenarbeite, um auf die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu einzuwirken. „Deutlicher kann man in der Diplomatie kaum werden“, fügte er hinzu.
Blick auf die USA und Afghanistan
Müller hob hervor, dass US-Präsident Joe Biden die israelische Regierung vor denselben Fehlern gewarnt habe, die sie in Afghanistan begangen habe. „Bemerkenswert fand ich, dass Joe Biden die israelische Regierung davor gewarnt hat, dieselben Fehler zu wiederholen, die sie selbst in Afghanistan begangen haben“, sagte der SPD-Politiker. Biden hatte Israel im Dezember daran erinnert, dass er die Nation nach den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober 2021 vor den gleichen Fehlern gewarnt habe, die die USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gemacht hatten.
