Der russische Oppositionelle Boris Nadeschdin darf voraussichtlich nicht an den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen teilnehmen, da die Wahlkommission über 9.000 seiner Unterstützungsunterschriften für ungültig erklärt hat. Die Präsidentschaftswahlen, bei denen Präsident Wladimir Putins Wiederwahl als wahrscheinlich gilt, sind für Mitte März geplant.
Überprüfung der Unterstützungsunterschriften
Die Arbeitsgruppe, die für die Prüfung der Unterschriften zuständig ist, hat insgesamt 60.000 Unterschriften für Boris Nadeschdin überprüft. Von den 104.734 Unterschriftenbögen, die Nadeschdin eingereicht hatte, wurden 95.587 als zuverlässig anerkannt. Dies sind weniger als die für die Zulassung zur Wahl erforderlichen mindestens 100.000 Unterschriften.
Positionen von Nadeschdin
Nadeschdin, bekannt für seine Kritik an der russischen Regierung, hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen die Fortsetzung des Ukraine-Krieges ausgesprochen. Dass seine Kandidatur abgelehnt wurde, war von vielen Beobachtern erwartet worden.
Kommende Präsidentschaftswahlen
Die russischen Präsidentschaftswahlen sind für den Zeitraum vom 15. bis zum 17. März 2024 angesetzt. Laut Berichten gilt die Wiederwahl von Präsident Wladimir Putin als nahezu sicher.
Die bisherigen Ereignisse um die Zulassung von Nadeschdin werfen ernsthafte Fragen über den Zustand der politischen Pluralität in Russland auf und werden die anstehenden Wahlen sicherlich weiter prägen.
