Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus appellierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die Bevölkerung, für Demokratie, Respekt und Menschlichkeit einzutreten. Er betonte die Notwendigkeit der Wachsamkeit und den fortwährenden Kampf gegen Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit.
„Nie wieder“ als gesellschaftliche Verantwortung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief die Bevölkerung in einer Video-Botschaft dazu auf, sich gegen Menschenfeindlichkeit zu stellen. „Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen, die bleibt. Deswegen gründet unsere Demokratie auf einem zentralen Bekenntnis: Nie wieder“, sagte er. Mit Nachdruck betonte er, dass unsere Demokratie nicht gottgegeben, sondern menschengemacht sei und deshalb unsere Unterstützung benötige, besonders wenn sie angegriffen wird.
Demokratie und Engagement
Scholz zeigte sich besorgt über Berichte von „Neonazis und ihren dunklen Netzwerken“ sowie den Zulauf, den Rechtspopulisten erhalten, die Angst und Hass verbreiten. Er mahnte jedoch, dass diese Entwicklung nicht unausweichlich sei. Vielmehr hob er hervor, dass Millionen Bürger auf die Straße gehen, um für Demokratie, Respekt und Menschlichkeit einzutreten. „Es ist der Zusammenhalt der Demokraten, der die Demokratie stark macht“, sagte Scholz. Er lobte das öffentliche Zeigen von Zusammenhalt und ermutigte Bürger, sich freiwillig für andere einzusetzen – „in Gruppen und Vereinen, Städten und Gemeinden, in der Nachbarschaft und im Netz“.
Staatliche Aufgaben und Gerichtsentscheidungen
Der Bundeskanzler betonte, dass es die zentrale Aufgabe des Staates sei, dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu Ausgrenzung, Entrechtung, Rassenideologie, Entmenschlichung und Diktatur komme. Er erklärte: „Deswegen bekämpfen wir jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit. Deswegen verfolgen mit den Mitteln des Rechtsstaats diejenigen, die Terrorismus unterstützen und menschenfeindlich hetzen.“ Die Bedeutung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts unterstrich er mit den Worten: „niemand kann eingebürgert werden, der rassistischen, antisemitischen oder anderen menschenfeindlichen Ideologien nachhängt.“ Scholz lobte auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Parteien die staatliche Finanzierung entzieht, die sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richten.
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Am 27. Januar 1945 wurden die verbliebenen Gefangenen des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Im Lagerkomplex Auschwitz wurden während des Nationalsozialismus mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet. Insgesamt ermordeten die Nationalsozialisten und ihre Kollaborateure sechs Millionen Juden. Deshalb dient der 27. Januar als Mahnung, sichtbar und hörbar gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenhass zu bleiben. “ `Nie wieder` ist jeden Tag“, betonte Scholz.
