Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat während eines Besuchs in Brandenburg den Menschen gedankt, die in den letzten Tagen für die Demokratie demonstriert haben. Sie ermutigte alle Akteure auf lokaler, regionaler und Bundesebene, eng zusammenzuarbeiten, um Rechtsextremismus und Demokratiefeinden entschieden entgegenzutreten.
Dank an die Gesellschaft für ihren Einsatz
Die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich während ihres Besuchs an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg bei den Menschen bedankt, die für die Demokratie auf die Straße gegangen sind. Sie betonte: „Unsere vielfältige Gesellschaft lebt vom Mut der Menschen, die sich täglich dafür engagieren“.
Enge Zusammenarbeit gegen Rechtsextremismus gefordert
Paus unterstrich die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit diverser Akteure auf unterschiedlichen Ebenen. „Klar ist: es braucht eine enge Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteurinnen und Akteure auf lokaler, auf regionaler und auf Bundesebene, um Rechtsextremismus und Demokratiefeinden entschieden entgegenzutreten.“
Vertiefung der Prävention und Repression
Die Bundesfamilienministerin argumentierte, dass Prävention und Repression Hand in Hand gehen müssten, um rechtsextreme Strukturen zu schwächen. Sie zeigte sich hoffnungsvoll hinsichtlich des Demokratiefördergesetzes, das sich aktuell in der parlamentarischen Beratung befindet. Paus sagte: „Mit dem Demokratiefördergesetz, das sich nun bald seit einem Jahr in der parlamentarischen Beratung befindet, werden wir Sie noch besser unterstützen können. Ich hoffe, dass der Deutsche Bundestag es bald verabschieden wird.“
