Die Ampel-Koalition befindet sich im Konflikt über die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagenen Bonus-Zahlungen zur Unterstützung deutscher Solar-Hersteller gegen chinesische Billigkonkurrenz. Die divergierenden Standpunkte der Grünen und FDP in dieser Sache basieren auf Informationen des “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.
Uneinigkeit über Resilienzboni
Robert Habeck (Grüne) zeigte sich dezidiert für die Implementierung der sogenannten Resilienzboni im Solarpaket, über das aktuell im Bundestag verhandelt wird. Während eines Gespräches zwischen den Parteien soll die FDP jedoch ihre Ablehnung des Vorhabens zum Ausdruck gebracht haben. “Ich halte es für wichtig, dass Deutschland mindestens Grundanteile eigener Produktion hat”, äußerte Habeck gegenüber dem RND, und begründete dies nicht nur mit Wertschöpfung und Arbeitsplätzen, sondern auch mit Fragen der Versorgungssicherheit und der derzeit starken Abhängigkeit von Importen.
Chinesische Billigpaneele als Bedrohung
Angaben aus Koalitionskreisen zufolge haben chinesische Hersteller den deutschen Markt in den vergangenen Monaten mit Solarpaneelen zu Dumpingpreisen überschwemmt. Vor dem Hintergrund der wachsenden Sorge um die verbliebenen heimischen Hersteller beabsichtigen die Grünen, die Wettbewerbsfähigkeit von Produkten aus europäischer Produktion mit einem Resilienzbonus zu fördern.
Kritik an fehlendem Finanzierungsvorschlag
Die FDP-Fraktion kritisiert, dass Robert Habeck bisher keinen Finanzierungsvorschlag vorgelegt hat, ein Vorwurf, den die Grünen als vorgeschoben ansehen. Aus ihrer Sicht könnten die Hilfen problemlos aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden und im ersten Jahr würde lediglich ein zweistelliger Millionenbetrag fällig.
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