Um die Kritik am Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Bauernprotesten zu mildern, springt Parteichef Lars Klingbeil öffentlich für ihn in die Bresche. Klingbeil betont, dass ernsthafte Gespräche mit Vertretern der Landwirtschaft notwendig sind und diese bereits stattfinden.
SPD-Chef verteidigt Scholz und betont Dialogbereitschaft
Im Zuge der laufenden Bauernproteste hat SPD-Chef Lars Klingbeil den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Kritik an seinem Umgang mit den Protesten verteidigt. Klingbeil betonte, dass Scholz in Cottbus einen Dialog mit dem Präsidenten des Landesbauernverbandes geführt habe. In einem Interview mit dem TV-Sender „Welt“ sagte Klingbeil: „Die Fraktion tut das, ich selbst tue das.“
Ernsthafter Dialog mit Landwirten notwendig
Laut Klingbeil gibt es zahlreiche führende Sozialdemokraten, die sich aktuell im offenen und ernsthaften Dialog mit Vertretern der Landwirtschaft befinden. „Das ist richtig, dass man diese Gespräche führt“, so der SPD-Chef. Er sieht keine Parallelen zu den französischen Verhältnissen, für deren Vermeidung auch die Landwirte sorgen würden.
Anerkennung der Dialogbereitschaft der Landwirte
Trotz der Notwendigkeit des Dialogs mit den Landwirten, sieht Klingbeil auch eine positive Seite: „Ich will schon sagen, dass ich auch wahrnehme, dass es auf Seiten der Landwirtschaft ein ernsthaftes Interesse gibt, dass dieser Dialog nicht abgleitet wie in anderen Ländern.“ Er dankt den Landwirten für dieses klare „Stoppschild“ gegenüber destruktiven Kräften. Zugleich sieht er darin eine erhöhte Pflicht für die Politik, in einen ernsthaften Dialog zu gehen. Dieser hat laut Klingbeil bereits an vielen Stellen stattgefunden und sei der richtige Weg.
