Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat sich gegen die Forderung des Bauernverbandes ausgesprochen, die geplante Kürzung beim Agrardiesel komplett zurückzunehmen. Sie bekräftigt das Ziel der Ampel-Koalition, klimaschädliche Subventionen abzubauen, und stellt Alternativen wie Biodiesel als zukünftige Unterstützung für Landwirte in den Vordergrund.
Stufenweiser Ausstieg aus Agrardiesel-Subvention
Saskia Esken (SPD) betonte in einem Interview mit der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv, dass der beschlossene schrittweise Ausstieg aus der Subventionierung des Agrardiesels richtig und wichtig sei. „Wir haben uns jetzt darauf verständigt, diese Subvention beim Agrardiesel Schritt für Schritt abzuschmelzen – da sollten wir auch bei bleiben“, so Esken. Der Plan, mit dem Ausstieg 2025 zu beginnen, sei ihr zufolge ebenfalls korrekt.
Ampel-Koalitionspläne und Landwirtschaftsalternativen
Esken erörterte das generelle Ziel der Ampel-Koalition, klimaschädliche Subventionen abzubauen – eine Entscheidung, die auch durch die haushaltspolitischen Umstände beeinflusst sei. Gleichzeitig betonte sie die Wichtigkeit der Förderung von Alternativen wie Biodiesel, um die Landwirtschaft auch in Zukunft sicherzustellen. „Ich finde es richtig, dass wir in den Ausstieg aus dieser Subvention eingestiegen sind.“
Kritik an Vorschlägen zur Agrardieselsubvention
Zu den vorgeschlagenen Plänen der SPD-geführten Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, den Ausstieg aus der Agrardiesel-Subvention auf 2028 zu verschieben und stattdessen bei den Ausgaben für tiergerechte Ställe zu sparen, äußerte sich Esken kritisch. Sie betonte die Wichtigkeit des Tierwohls und warnte davor, diese Themen gegeneinander auszuspielen: „Deswegen sollten wir die Dinge nicht gegeneinander ausspielen.“
