Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert auf Berichte über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Rechtsextremen und der AfD. Er betont den Schutz aller Menschen in Deutschland, unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe, und warnt vor Fanatikern mit Assimilationsfantasien.
Scholz reagiert auf Enthüllungen über AfD
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf mögliche Enthüllungen einer Kooperation zwischen Rechtsextremen und der Alternative für Deutschland (AfD) reagiert. Er betont die Wichtigkeit des Schutzes aller Menschen in Deutschland, unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem sie für Fanatiker mit Assimilationsfantasien sind.
Scholz‘ Stellungnahmen auf Twitter
In einer Reihe von Tweets sagte Scholz: „Wir lassen nicht zu, dass jemand das `Wir` in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht.“ Er fügte hinzu, dass jeder, der sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet, ein Fall für den Verfassungsschutz und die Justiz ist. „Dass wir aus der Geschichte lernen, das ist kein bloßes Lippenbekenntnis. Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen.“
Verbindungen zur „Identitären Bewegung“
Hintergrund der Äußerungen des Kanzlers ist ein Bericht des Recherchezentrums „Correctiv“. Wie „Correctiv“ berichtet, haben sich AfD-Politiker mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften „Identitären Bewegung“ getroffen, um Vertreibungspläne von Menschen mit Migrationsgeschichte zu diskutieren.
