Vor der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion kommen besorgniserregende Töne von führenden Sozialdemokraten bezüglich der schwachen Umfragewerte der Partei. Es herrscht die Sorge, die Partei und die Ampelkoalition als Ganzes würden aktuell nicht mit einer positiven Vision für das Land in Verbindung gebracht.
Alarmstimmung in der SPD
Den Ernst der Lage unterstreicht Juso-Chef Philipp Türmer: „Die Lage der SPD ist derzeit wie die allgemein politische Lage im Land: massiv von Krisen gebeutelt und zutiefst besorgniserregend“, gab er dem „Handelsblatt“ zu verstehen. „Weder die Ampel noch die SPD als führende Partei werden aktuell mit einer positiven Vision für das Land verbunden.“ Türmer sieht die Regierung von den Nachwehen der Haushaltseinigung belastet und fordert, die Sozialdemokraten müssten schnell Antworten auf die sozialen Fragen wie Inflation, Wohnraummangel und wirtschaftliche Unsicherheit liefern.
Bitteres Erwachen bei Wahlen
Türmer warnt deutlich: Sollten die Menschen heute in Deutschland wählen, könnte das Resultat ein Schock für viele SPD-Abgeordnete sein. Eine ähnliche Sichtweise teilt Dirk Wiese, der Chef des konservativen SPD-Flügels (Seeheimer Kreis). Er spricht in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ von einer unbefriedigenden Situation und äußert seinen Unmut über öffentliche Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition. „Wir haben ordentlich Luft nach oben“, so Wiese.
Zuversicht trotz Herausforderungen
Trotz der Bedenken führender Parteimitglieder äußert SPD-Co-Chefin Saskia Esken die Notwendigkeit von Zuversicht: Die Menschen bräuchten das Vertrauen, dass Deutschland die durch Klimawandel, Demografie und Zeitenwende bedingten Veränderungen bewältigen kann. Esken betont gegenüber dem „Handelsblatt“ die Wichtigkeit, dass die Regierung ihre Handlungsfähigkeit zeigt und die SPD klarmacht, dass sie „gute Ideen für eine gute Zukunft“ habe. Diese Botschaft solle von der Fraktionsklausur ausgehen.
