Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), warnt vor voreiligen Aufforderungen, in den Hochwassergebieten die Bundeswehr einzusetzen. In ihrem Kernauftrag, der Landes- und Bündnisverteidigung, sei die Truppe bereits stark gefordert, obwohl sie bereits sehr umfangreich und sehr tatkräftig Amtshilfe geleistet habe, so Högl im Gespräch mit dem „Spiegel“.
Bundeswehr im Hochwassereinsatz?
Eva Högl betonte, dass während der Coronapandemie und der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal die Truppe gezeigt habe, dass sie „gerne und aus voller Überzeugung“ helfe. „Amtshilfe ist und darf kein Dauerzustand sein. Deshalb sollte sehr sorgfältig geprüft werden, in welchem Umfang die Bundeswehr in den akuten Hochwassergebieten helfen kann“, mahnte sie.
Einsätze in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt
Von der Flut betroffene Landkreise in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben Anträge auf Amtshilfe gestellt. Für Niedersachsen bereitet die Bundeswehr zehn Hubschrauber vor. Diese sollen im Bedarfsfall sogenannte Big Bags absetzen, um aufgeweichte Deiche zu stärken. Für den Fall, dass ein Deich bricht, könnten die rund 100 für Nordwest- und Zentralniedersachsen bereitgestellten Soldaten auch bei Evakuierungen helfen.
Zivile Stellen im Katastrophenschutz müssen ertüchtigt werden
Högl unterstrich die generelle Hilfsbereitschaft der Bundeswehr, stellte jedoch gleichzeitig fest, dass sich zivile Stellen im Bevölkerungsschutz und bei der Katastrophenhilfe weiter verbessern müssten. „Dass die Bundeswehr angefragt wird, zeigt einmal mehr: Zivile Stellen im Bevölkerungsschutz und bei der Katastrophenhilfe müssen weiter grundlegend ertüchtigt werden“, sagte Högl. Sie betonte, dass noch nicht alle Lehren aus der Coronapandemie und früheren Hochwasserkatastrophen gezogen und umgesetzt worden seien.
Bisherige Unterstützungsleistungen der Bundeswehr
Während der Pandemie stand die Bundeswehr den Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung zur Seite und half in Impfzentren aus. Insgesamt haben sich 111.000 Bundeswehrangehörige an der Bekämpfung der Pandemie beteiligt. Auch bei der Fluthilfe im Sommer 2013 waren zeitweise bis zu 20.000 Bundeswehrkräfte im Einsatz.
