Im vergangenen Jahr wurden bei der Bundeswehr insgesamt 216 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gemeldet, wie aus einer aktuellen Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Etwa die Hälfte der Verdachtsfälle hat sich bestätigt, während rund ein Viertel noch offen ist und ein weiteres Viertel sich nicht bestätigt hat.
Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten
Im Einzelnen berichtet die „Welt“, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Anfrage der Linken feststellt, dass im Jahr 2022 46 Soldaten aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen aus dem Dienst entlassen wurden. Darunter befanden sich 26 Mannschaftsdienstgrade, 14 Unteroffiziere und sechs Offiziere. Zudem wurden 97 Bewerber wegen Zweifeln an deren Verfassungstreue abgelehnt. Zahlreiche bestätigte Fälle betrugen den Rassismus gegenüber Soldaten mit Migrationshintergrund.
Vorfälle im Detail
Ein Soldat verwendete im Juli 2022 in Heide rassistische Beleidigungen und verhielt sich gegenüber einer Frau mit ghanaischer Abstammung rassistisch. Disziplinarmaßnahmen wurden nicht eingeleitet und der Beschuldigte beendete seinen Dienst auf eigenen Wunsch. Ein weiterer Soldat beleidigte im November 2022 einen Kameraden jüdischer Herkunft, woraufhin ihm ein Dienst- und Uniformtrageverbot auferlegt wurde.
Rechtsextreme Propaganda
Zu den Vorfällen zählten auch Fälle von Verherrlichung des Nationalsozialismus. So wurde ein Zeitsoldat, der vor einer Hakenkreuzflagge posierte, entlassen. Ein anderer Soldat, bei dem rechtsextreme Dateien gefunden wurden, musste ebenfalls den Dienst quittieren. Bei einem freiwilligen Wehrdienstleistenden wurden sogar ein Exemplar der rechtsextremistischen Zeitschrift „N.S. Heute“ und das Buch „Blut und Ehre“ des NS-Ideologen Alfred Rosenberg gefunden. Hier wurde allerdings von disziplinarischen Maßnahmen abgesehen.
Stellungnahme der Linken
Die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner sagte der „Welt“: „Die Zahlen zeigen, dass das Problem unverändert fortbesteht, auch wenn das Aufkommen insgesamt etwas gesunken scheint.“ Sie betonte, dass die Aufmerksamkeit keineswegs nachlassen dürfe und wies auf die Anziehungskraft der Bundeswehr für Mitglieder rechtsextremer Gruppierungen hin.
