Die Bundesregierung plant, ab dem kommenden Jahr 10 bis 20 Journalisten aus Krisenregionen jährlich in Deutschland aufzunehmen. Dies ist Teil der Hannah-Arendt-Initiative (HAI), einer deutschen Hilfsaktion für von Gefahren bedrohte Journalisten.
Erweiterung der Hannah-Arendt-Initiative
Laut einem internen Schreiben des Auswärtigen Amtes an verschiedene deutsche Auslandsvertretungen, welches vom Portal „Business Insider“ zitiert wurde, handelt es sich nicht um ein neues Aufnahmeprogramm, sondern um ein „Nothilfemodul für unmittelbar bedrohte Medienschaffende“. Dieses Modul ist Teil der von Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (beide Grüne) ins Leben gerufenen Hannah-Arendt-Initiative (HAI). Das Auswärtige Amt und die Beauftragte für Kultur und Medien (BKM) entwickelten die HAI im Jahr 2022, um Medienschaffende in Krisenregionen und im Exil in Deutschland zu unterstützen. Dabei fokussierte die Initiative bislang auf gefährdete Journalisten aus Afghanistan, der Ukraine, Russland und Weißrussland.
Neue Hilfsangebote im Fokus
In der HAI waren bisher kaum spezifische Hilfsangebote zur unmittelbaren Gefahrenabwehr vorhanden. Dies soll sich mit dem neuen Nothilfemodul ändern. Laut dem Schreiben des Auswärtigen Amtes gab es bisher „kein spezielles Hilfsangebot, um unmittelbare Gefahr für Leib und Leben einzelner Medienschaffender in den Herkunftsländern durch Aufnahme in Deutschland gezielt und schnell abzuwenden (Nothilfe), falls keine regionalen Ausweichmöglichkeiten bestehen.“ Zudem soll die neue Initiative nicht nur Journalisten aus den bisher fokussierten Ländern offenstehen, sondern potenziell gefährdeten Medienschaffenden aus allen Ländern.
Partnerschaften stärken die Initiative
Die HAI ist nicht alleiniges Werk der Bundesregierung. Verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen sind in die Initiative involviert, darunter auch die Deutsche Welle. Durch diese Partnerschaften kann die HAI flexibel auf die spezifischen Anforderungen und Bedürfnisse bedrohter Journalisten eingehen. Dabei wird das bisherige Angebot durch Stipendien, Trainingsmaßnahmen und Unterstützungsleistungen im Exil in Deutschland ergänzt. Nun wird die Aufnahme gefährdeter Journalisten in Deutschland die Palette der Hilfsangebote erweitern.
