Der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Kürzungen an seinen Reformprojekten trotz schwieriger Haushaltslage abgelehnt und betont, dass das Gesundheitssystem effizienter gemacht werden muss, um Leistungskürzungen oder Beitragssteigerungen zu vermeiden. Schlüsselbereiche wie die Krankenhausreform, Digitalisierung und Prävention bleiben für Lauterbach Priorität.
Lauterbach beharrt auf Reformen
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat während der Haushaltsverhandlungen deutlich gemacht, dass die von ihm geplanten Reformen nicht zur Disposition stehen. „Sparen ohne Reform bedeutet Leistungskürzung, das machen wir nicht“, sagte Lauterbach dem Handelsblatt.
Er betonte die Notwendigkeit von Reformen, um Effizienz zu steigern und Leistungskürzungen oder Beitragssteigerungen zu vermeiden. „Wenn das System so ineffizient bleibt, wie es jetzt ist, wären Leistungskürzungen oder weitere Beitragssteigerungen unausweichlich. Beides wäre falsch“, warnte Lauterbach. Die schwierige Haushaltslage ändere nichts an dieser Einschätzung.
Sichere Finanzierung trotz schwieriger Haushaltslage
Lauterbach schloss auch Kürzungen für den milliardenschweren Transformationsfonds für Kliniken aus, mit dem die Kosten der Krankenhausreform gedeckt werden sollen. „Diesen Fonds wird es trotz schwieriger Haushaltslage geben“, versicherte der Minister.
Er hob hervor, dass die geplanten Reformen in Bereichen wie den Kliniken, der Digitalisierung und der Prävention zwar Geld kosten würden, sie aber keine Mehrausgaben für nicht funktionierende Strukturen darstellen. „Sie machen das System moderner und effizienter und jeder Cent dafür ist gut angelegtes Geld. Die Mittel dafür stehen nicht zur Disposition“, betonte Lauterbach.
