Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betont die Wichtigkeit einer schnellen Einigung im Vermittlungsverfahren zum geplanten Krankenhaustransparenzgesetz. Der Minister warnt vor einem „vermeidbaren Krankenhaussterben“, sollte das Gesetz nicht zügig verabschiedet und die geplanten sechs Milliarden Euro nicht an die Krankenhäuser ausgezahlt werden.
Krankenhaustransparenzgesetz in der Vermittlung
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister der SPD, äußerte sich am Freitag über das Vermittlungsverfahren zwischen Bundesrat und Bundestag zum geplanten Krankenhaustransparenzgesetz. „Zum jetzigen Zeitpunkt gehen wir nicht davon aus, dass es ein langes Verfahren wird, sondern, dass wir dieses Verfahren zügig abschließen müssen“, sagte er.
Warnung vor „vermeidbarem Krankenhaussterben“
Lauterbach betonte die Dringlichkeit der Gesetzgebung angesichts der finanziellen Notwendigkeiten der Krankenhäuser. „Die Krankenhäuser brauchen die sechs Milliarden Euro, die mit diesem Gesetz an die Krankenhäuser gehen würden, sonst befürchte er Schließungen.“ Der Gesundheitsminister warnte vor einem „vermeidbaren Krankenhaussterben“, sollte das Gesetz nicht bald verabschiedet werden.
Notwendigkeit des Gesetzes
Neben der finanziellen Stützung benannte Lauterbach auch die praktischen Vorteile, die das Gesetz bringen würde. „Und wir brauchen auch das Gesetz, damit wir klarmachen können, welches Krankenhaus welchen Patienten für welche Diagnose gut behandeln kann.“ Der Bundesrat hatte das Gesetz am Freitag abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen.
Obwohl die Medienberichte darauf hinweisen, dass eine schnelle Einigung im Vermittlungsverfahren nicht wahrscheinlich ist, drängt Lauterbach auf eine zeitnahe Lösung. Mit dem Gesetz und den darin enthaltenen sechs Milliarden Euro könnte der Druck auf die Krankenhäuser gemindert und ihre qualitativ hochwertige Versorgung sichergestellt werden.
