Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution verabschiedet, die eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Errichtung humanitärer Korridore fordert. Die Resolution, die von Malta eingebracht wurde, fordert zudem die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln der Hamas und die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen durch alle Parteien.
Freilassung der Geiseln und Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen
Die Resolution, die keine Gegenstimmen erhielt, enthält eine klare Forderung an die Hamas: Die sofortige und bedingungslose Freilassung aller festgehaltenen Geiseln. Darüber hinaus werden alle beteiligten Parteien aufgefordert, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Auf die Einhaltung und Umsetzung dieser Forderungen soll der UN-Generalsekretär ernsthaft achten und darüber Bericht erstatten.
Resolution nach gescheiterten Anläufen
Die Resolution ist ein wichtiger Schritt, wenn man bedenkt, dass im Oktober der UN-Sicherheitsrat mehrfach daran gescheitert war, Resolutionen zu verabschieden, die einen Waffenstillstand in der Region forderten. Russland, Großbritannien und die USA enthielten sich bei der Abstimmung.
Auswirkungen des Konflikts
Die aktuelle Lage im Gazastreifen bleibt indes kritisch. Nach dem Überfall der Hamas auf israelischem Gebiet, der rund 1.200 Todesopfer forderte, greift Israel nun fast täglich Ziele im Gazastreifen an. Laut Angaben von UN-Organisationen kamen dabei 10.000 Menschen oder mehr ums Leben, darunter auch rund 100 UN-Mitarbeiter.
Die Resolution wurde auf Grundlage eines Textes verabschiedet, der “dringende und ausgedehnte humanitäre Pausen und Korridore” im gesamten Gazastreifen “für eine ausreichende Anzahl von Tagen” fordert. Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit diese Forderungen in die Tat umgesetzt werden können.
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