Frank Habineza, Vorsitzender der Grünen Partei von Ruanda, widerspricht den Vorschlägen, abgeschobene Migranten aus Großbritannien aufzunehmen. Er argumentiert unter anderem mit der Wirtschaftlichkeit des Landes und der demografischen Dichte Ruandas.
Habineza gegen Aufnahme der Migranten
Der Vorsitzende der grünen Partei von Ruanda, Frank Habineza, äußerte sich gegenüber der Wochenzeitung „Die Zeit“ skeptisch zu den britischen Plänen, Migranten nach Ruanda abzuschieben. „Die Menschen aus Großbritannien haben nie darum gebeten, nach Ruanda zu kommen“, sagte er und fügte hinzu, „Das sind nicht unsere Flüchtlinge, sondern die der Briten.“
Britisches Abschiebungsabkommen ein Novum
Die britische Regierung hatte 2022 ein bislang in Europa einzigartiges Vorgehen vorgeschlagen: Jeder, der irregulär über den Ärmelkanal einreist, kann potenziell nach Ruanda abgeschoben werden. Im Tausch gegen finanzielle Unterstützung sagte Ruanda zu, den Migranten Asylverfahren zu bieten.
In Deutschland wird aktuell ebenfalls über eine solche Auslagerung von Asylverfahren diskutiert.
Existierende Herausforderungen Ruandas
Habineza nannte mehrere Gründe für seine Ablehnung. Er verwies darauf, dass Ruanda immer noch ein armes Land mit hoher Arbeitslosigkeit ist. „In Großbritannien gibt es viel mehr Platz, warum schickt man die Leute in eines der am dichtesten besiedelten Länder Afrikas?“ Er betonte zudem, dass es in Ruanda an Lebensmitteln mangele und dass Wasser nur einmal pro Woche zur Verfügung stünde.
Habineza ist Gründer der „Demokratischen Grünen Partei von Ruanda“, die 2018 zwei Mandate errang. Im kommenden Jahr plant er, bei den Präsidentschaftswahlen zu kandidieren.
