Hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nichts gelernt aus seiner Zeit als Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück? Ist der Mann, der ein Abo auf den Titel Deutschlands beliebtester Politiker zu haben scheint, sogar eher ein Kriegs- denn ein Verteidigungsminister?
Die Forderung von Osnabrücks Ex-Oberbürgermeister Boris Pistorius, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden müsse, hat für Kritik gesorgt, auch aus seiner Heimatstadt Osnabrück.
Warum sprach Pistorius nicht von „verteidigungstüchtig“?
In einem offenen Brief (hier in vollem Wortlaut) kritisiert die Osnabrücker Friedensinitiative (Ofri), dass Pistorius nicht von „verteidigungstüchtig“ gesprochen habe, sondern von „kriegstüchtig“, und das als „erfahrener, bedachter und seine Worte wohl wählender Politiker“.
Die Verwendung des Begriffs „kriegstüchtig“ habe besonders in Osnabrück, einer Stadt mit einer tiefen Friedenstradition und historischer Bedeutung, bei den Mitgliedern der Friedensinitiative für Entsetzen, Fassungslosigkeit und Empörung gesorgt.
Die Kritiker erinnern an die 375 Jahre zurückliegende Beendigung des Dreißigjährigen Krieges, die Vision von Europa als Friedensbund und an Pistorius’ eigene Vergangenheit als Oberbürgermeister, der den Geist des Friedens gefeiert und gefördert hat.
Steht die Aussage von Boris Pistorius in Widerspruch zum Grundgesetz?
Die Unterzeichner des offenen Briefs ermahnen Pistorius, dass seine Äußerungen im Widerspruch zum Friedensgebot des Grundgesetzes und seinem Amtseid stehen, der ihn verpflichtet, die Verfassung zu wahren und zu verteidigen, nicht jedoch Kriegsbereitschaft zu fördern.
Pistorius möge seine Position überdenken und korrigieren. Damit würde er ein Zeichen für Frieden und gegen die aktuell zunehmende Aufrüstung und Kriegsbereitschaft zu setzen.
Online fordert die Initiative Boris Pistorius zum Rücktritt auf
Abweichend von dem eigentlichen offenen Brief, wird in der Einleitung einer auf der Plattform change.org laufenden Petition ein um eine Rücktrittsforderung verschärfter Wortlaut verwendet: „Korrigieren Sie also Ihre Aussage oder geben Sie Ihr Amt ab – in friedfertigere Hände!“
Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte Johannes Bartelt, einer der Initiatoren und Unterzeichner des offenen Briefs: „Wenn Pistorius sich nicht korrigiert, sondern daran festhält, Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen, ist die Forderung nach Rücktritt unausweichlich, denn Kriegsminister wollen wir nicht.“
