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Startseite Deutschland & die WeltLinken-Vorstand leitet Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder des Wagenknecht-Vereins ein
Deutschland & die Welt

Linken-Vorstand leitet Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder des Wagenknecht-Vereins ein

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 23. Oktober 2023
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 23. Oktober 2023
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Der Vorstand der Linken-Partei plant, gegen alle Beteiligten des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Die Parteispitze betrachtet die Gründung des Vereins als Versuch, eine konkurrierende Partei aufzubauen und sieht dies als Angriff auf die Einheit der Partei.

 

Möglicher Parteiausschluss für Mitglieder des „Bündnis Sahra Wagenknecht“

Laut dem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios plant der Vorstand der Linken, gegen alle Beteiligten des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Dies geht aus einem Beschlusspapier hervor, das angeblich in Kürze vom Geschäftsführenden Parteivorstand beschlossen werden soll. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie die Mitgliedsrechte den Beteiligten entzogen werden können.

Zudem fordert der Parteivorstand jene Abgeordneten, die sich am Wagenknecht-Verein beteiligen, dazu auf, „ihre durch die Linke errungenen Mandate niederzulegen.“ Dies sei, so das Papier, „ein Gebot des Anstandes.“

Gründung des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als Parteispaltung angesehen

Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan interpretieren die Gründung des Wagenknecht-Vereins als „klaren Schritt zum Aufbau einer konkurrierenden Partei“. Sie betrachten dieses Vorgehen als „offenen Angriff auf unsere Partei, auf die einzige im Parlament vertretene linke Partei in diesem Land.“

Sahra Wagenknecht, die Initiatorin des Vereins, wird voraussichtlich am Montag in einer Pressekonferenz Details zu der Vereinsgründung bekannt geben. Ob die Androhung eines Parteiausschlussverfahrens diese Pläne beeinflusst, bleibt abzuwarten.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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