Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, warnt vor einer „wachsenden Systemrivalität“ auf globaler Ebene. Nach seinen Aussagen bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Hamburg betonte er die Notwendigkeit von Kompromissfähigkeit und die Bedeutung des Aushaltens von Widersprüchen im Rahmen demokratischer Prozesse.
Harbarths Sicht auf globale Herausforderungen
Harbarth äußerte sich über die zunehmende Herausforderungen und Probleme, die die heutige Welt prägen: „Von der Rückkehr des Krieges nach Europa bis zum Klimawandel, von der Migration bis zu Bedrohungen der Biodiversität, von der Verrohung des öffentlichen Diskurses bis zur Rechtsstaatskrise in Teilen der Europäischen Union, von Künstlicher Intelligenz bis zu Sorgen um ländliche Räume, sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke.“, so Harbarth.
Darüber hinaus warnte der Verfassungsgerichtspräsident vor einer verspürten „wachsenden Systemrivalität zwischen den freiheitlichen Demokratien westlicher Prägung und facettenreichen Formen autokratischer Herrschaft.“ Diese müsse man als eine globale Herausforderung anerkennen.
Die Bedeutung des Kompromisses in der Demokratie
Trotz der vielseitigen und umfangreichen Herausforderungen betonte Harbarth die Bedeutung der Verständigung in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. „Zur Demokratie gehören nicht nur Debatte und Streit, sondern auch Fähigkeit und Bereitschaft zum Kompromiss und zum Aushalten von Widersprüchen“, erklärte Harbarth.
Er stellte klar, dass Kompromisse in allen Bereichen des Lebens unverzichtbar sind: „Auch diejenigen, die Kompromissfähigkeit und Kompromissbereitschaft zu Untugenden erklären, wissen: Kein Privatleben und kein Berufsleben, kein Verein und keine Partei kommt ohne Kompromisse aus.“
